DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1868-7741.2008.01 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1868-7741 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2008 |
Veröffentlicht: | 2008-02-26 |
Eine Verordnung, die die Verwertung von mineralischen Abfällen, mineralischen Nebenprodukten, Recyclingmaterial und Bodenmaterial bundeseinheitlich regelt, ist aus Bodenschutzsicht wegen der damit verbundenen Möglichkeit der Vereinheitlichung und Verbesserung des Vollzugs sowie der Schaffung von Rechtssicherheit für Erzeuger, Verwerter und Behörden grundsätzlich zu befürworten. Kritisch anzumerken ist allgemein, dass nach Einschätzung des BVB die umfangreichen Vollzugserfahrungen auf der Ebene der Kommunen und Kreise nicht oder nicht ausreichend in den Entstehungsprozess der Verordnung eingebunden wurden, was grundsätzlich zu möglichen Problemen betreffend die Vollzugstauglichkeit und Vollziehbarkeit führt.
Der Beitrag beschreibt die wesentlichen Eckpunkte des von der EU-Kommission im September 2006 vorgelegten Entwurfes für eine Bodenrahmenrichtlinie, die Position des Landes Nordrhein-Westfalen zu dieser Richtlinie sowie die Aktivitäten des Landes auf nationaler und auf EU-Ebene, um den Entfall bzw. die Modifikation aus seiner Sicht kritischer, überflüssiger sowie zusätzliche Kosten verursachender Regelungen in einer Bodenrahmenrichtlinie im weiteren Abstimmungsverfahren zu erreichen.
Eine Gefährdungsabschätzung auf der Basis von Gesamtgehalten der Schadstoffe spiegelt aufgrund der Wechselwirkungen von Schadstoffen mit der Bodenmatrix sowie durch die Bildung gebundener Rückstände (bound residues) nicht in jedem Fall das tatsächliche aktuelle Risiko wider. Eine Beurteilung auf der Basis verfügbarer/bioverfügbarer Schadstoffgehalte ermöglicht dagegen eine Harmonisierung der schutzgutbezogenen Bewertung und eine realitätsnähere Risikobewertung für den individuellen Standort.
Die gesicherte Altlast Dhünnaue in Leverkusen wird heute als öffentlicher Park genutzt. Nutzer und Nicht-Nutzer dieses Parks wurden befragt, wie sie den Park selbst und die Tatsache bewerten, dass dieser auf einer Altlast errichtet wurde. Trotz einer überwiegend positiven Gesamtbewertung des Parks bleiben bei einem Teil der Befragten Bedenken hinsichtlich möglicher Gefährdungen durch die Altlast bestehen.
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